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  • AutorenbildLia Gobiet

EU: Wie kann ich nun mitentscheiden?

Wie du als EU-Bürger:in mitentscheiden kannst, siehst du hier. Wir haben euch vier Wege aufgelistet:


- EU Parlament: Einzige direkt-demokratisch gewählte EU-Institution. Wahlen finden alle 4 Jahre statt. Die sogenannten Members of Parliament, also die Abgeordneten sind die ganze Legislaturperiode lang kontaktierbar ( Alle MEPs findest du hier: https://www.europarl.europa.eu/meps/de/home )





- Die Europäische Bürgerbeauftragte: Ungerechte Behandlung von EU-Institutionen? Man muss nicht nur zu den EU Institutionen selbst gehen um mit der EU in Kontakt zu treten oder sich zu beschweren. So etwas nimmt sich der Europäische Ombudsman zu herzen (www.ombudsman.europa.eu). Aktuelle Bürgerbeauftragte: Irin Emily O’Reilly. Alle UnionsbürgerInnen und auch Firmen und Gesellschaften können sie, bei Verdacht, dass etwas in der EU schief läuft, kontaktieren.



- Petitionsausschuss: Petitionen können Beschwerden, Änderungsvorschläge, private-oder öffentliche Anliegen oder Ideen beinhalten. Mehr Infos findet ihr hier: (https://www.europarl.europa.eu/petitions/de/home).






- Die Europäische Bürgerinitiative: Ähnlich wie eine Lobby-Gruppe nur mit mehr Zielen, welche das öffentliche und private Leben der UnionsbürgerInnen betrifft. Wie kommt eine Bürgerinitiative zustande? Es braucht mindestens 7 BürgerInnen aus 7 verschiedenen Mitgliedsstaaten. Diese können sich dann von der Europäische Kommission registrieren lassen. Danach hat man 1 Jahr Zeit um 1 Millionen Unterschriften zu sammeln. Die Unterschriften müssen aus mindestens 7 Staaten kommen. Initiativen können ausschließlich mit Zuständigkeitsbereichen der EU befassen (welche im ersten ‘‘We rule the EU!‘‘ Beitrag erklärt wurden). https://europa.eu/citizens-initiative/home_de

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