Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union
Traditionell im September tritt das Oberhaupt der Europäischen Kommission vor das Europäische Parlament. In ihrer Rede zur Lage der Union legte Ursula von der Leyen die Schwerpunkte für die kommenden Monate dar. Sie betonte, dass es gelungen sei, die Mitgliedstaaten zu einen und die Weichen für eine Next Generation EU zu stellen. Sie sah eine der größten Herausforderungen in der Bewältigung der Gesundheitskrise und dem wirtschaftlichen Wiederaufbau. Darüber hinaus gab sie ein klares Bekenntnis zum European Green Deal ab.
Geld für den Klimaschutz
"Es gibt nichts Dringlicheres als die Zukunft unseres fragilen Planeten. Während weite Teile unserer Welt während der Lockdowns und Shutdowns stillstanden, schritt die Erwärmung unseres Planeten gefährlich voran.", so von der Leyen.
Die Kommission verkündete deshalb eine weitere Verschärfung der angestrebten Emissionsreduktion für 2030 auf nunmehr 55 % und ist entschlossen, Mittel in der Höhe von 37 % des Aufbauprogramms zum Erreichen der Ziele des europäischen Grünen Deals zu verwenden.
Weitere Schwerpunkte gefordert
Im Anschluss an die Rede unterstrichen zahleiche Abgeordneten in ihren Wortmeldungen die Notwendigkeit, auch andere Schwerpunktthemen zu thematisieren, darunter die Armutsbekämpfung und die Schaffung von Arbeitsplätzen, aber auch und insbesondere der Schutz der Rechtstaatlichkeit als Grundpfeiler der Europäischen Wertegemeinschaft.