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Kampf der Desinformation


Was bewegt Menschen, Telefonmasten anzuzünden und Chlorbleiche zu trinken?

Die sozialen Medien sind ein Tummelplatz für Verschwörungstheorien aller Art und Falschinformationen, so genannte Fake News, verbreiten sich im Netz ebenso viral wie die Coronaviren in stark betroffenen Ländern.


Das ist jetzt zugegebenermaßen nicht neu: Haarsträubende Behauptungen werden schon seit Jahren mit besonderer Begeisterung geteilt... Neu daran ist allerdings die unmittelbare gesundheitliche Gefährung, die von solchen Behauptungen ausgeht.


Deshalb hat das Europäische Parlament die Initaitive der Europäischen Kommission aufgegriffen.


"Als in den letzten Monaten viele unterschiedliche Meldungen bezüglich Covid-19 in den sozialen Medien kursiert sind, wurde wieder stark sichtbar, wie wichtig Faktenchecks und klare Informationen sind. Falschinformationen sind eine große Gefahr für Demokratie und Gesellschaft. Zum einen tragen sie zum leichtfertigen Umgang mit gesundheitlichen Risiken bei, zum anderen können durch Desinformation auch Ängste und Hass geschürt werden.", begrüßt auch die steirische Abgeordnete Bettina Vollath die Initiative der Europäischen Kommission zur Bekämpfung von Fake News und Desinformationskampagnen.

"Wir brauchen effiziente Gegenmaßnahmen zur Bekämpfung von Hassreden, Cyberkriminalität und irreführenden Gesundheitsinformationen und dafür werde ich mich im Europäischen Parlament mit Nachdruck einsetzen."


Die Strategie "Fakten statt Fiktion"konzentriert sich auf 6 Hauptbereiche:


Verständnis: Unterscheidung zwischen illegalen Inhalten und solchen, die zwar schädlich, aber nicht illegal sind, sowie zwischen Desinformation und unwissentlichen Falschinformationen


Kommunikation: Die EU wird weiterhin aktiv gegen Falschinformationen vorgehen.


Zusammenarbeit: Fortsetzung und Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen EU-Institutionen, Mitgliedstaaten und internationalen Partnern wie der WHO und der NATO sowie Akteuren der Zivilgesellschaft


Transparenz: Online-Plattformen sollen monatlich Bericht erstatten, wie sie gegen Desinformation vorgehen, und die Zusammenarbeit mit Faktenprüfern in allen Mitgliedstaaten intensivieren.


Meinungsfreiheitz: Die Kommission wird genau verfolgen, wie sich die von den Mitgliedstaaten infolge der Coronavirus-Pandemie eingeführten Sofortmaßnahmen auf die Rechtsvorschriften und Werte der EU auswirken.


Sensibilisierung: Stärkung der gesellschaftlichen Widerstandsfähigkeit durch Förderung von kritischem Denken und digitalen Kompetenzen. (Quelle: https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/communication-tackling-covid-19-disinformation-getting-facts-right_de.pdf)


In diesem Zusammenhang wird von Gegener einer solchen Offensive vielfach der Schutz von Meinungs- und Pressefreiheit ins treffen geführt. Sind diese Grundwerte mit einer deratigen Strategie vereinbar?

"Die Wahrung von Meinungs- und Pressefreiheit sind ganz wesentlich! Daher trete ich für die Unterstützung von seriösem Journalismus von staatlicher Seite ein - bei gleichzeitiger Beibehaltung seiner Unabhängigkeit. Auch gut koordinierte Maßnahmen auf sozialen Medien wie Twitter, Instagram oder Facebook sind notwendig, da ein Großteil der Falschmeldungen auf diesen Plattformen lanciert werden.", betont Vollath.


Sie tritt dafür ein, den Kampf gegen Fake News und Hasstiraden im Schutz der Anonymität auch abseits der aktuellen Situation auf zukunftsentscheidende Bereiche auszuweiten: "Egal, ob Covid-19 oder der Klimawandel: Der Kampf gegen Hassreden und Desinformationen ist für den Erhalt unserer Demokratien ein immens wichtiger und gemeinsam als Europa können wir diesen gewinnen!"



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