• Lia Gobiet

Lobbyismus und Demokratie


In der Europäischen Union (EU) haben zahlreiche Gesetze mit zentraler Bedeutung für Gesellschaft und Umwelt ihren Ursprung. Betroffen von diesen Gesetzen sind nicht nur Zivilisten sondern auch zahlreiche Großindustrien. Aus diesem Grund haben sich viele Lobbygruppen und Organisationen der Zivilgesellschaft (welche wir im nächsten Beitrag erklären werden) in Brüssel niedergelassen um Entscheidungen beeinflussen zu können. Dies läuft jedoch keinesfalls hinter geschlossenen Türen ab. Die EU hat ein Transparenzregister, mit verpflichtender Registrierung jeder Lobby-Gruppe initiiert. Das gemeinsame Transparenzregister von EU-Kommission und EU-Parlament (https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/homePage.do) zählte im Juli 2018 11814 Lobbyorganisationen. Ein Großteil von ihnen ist im Auftrag von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden tätig. Jedoch nicht alle: Viele NGOs, wie zum Beispiel Greenpeace, sind auch vertreten. Außerdem gibt es strenge Korruptionsregeln innerhalb der EU. Bestechungen sind so gut wie ausgeschlossen. Lobbygruppen haben meist viele Ressourcen und eine große Expertise in ihrem Feld. Sie sind nicht ausschließlich dafür da, um EU-Beamt:Innen zu beeinflussen, sondern auch um sie in ihren Entscheidungsprozessen zu unterstützen. Der Grund dafür ist, dass die Beamt:Innen sich nicht in jedem Feld perfekt auskennen können. Dementsprechend kann Lobbyismus auch als positiv für die demokratische Legitimation der EU angesehen werden.



(Quelle: https://lobbypedia.de/wiki/Lobbyismus_in_der_EU)

8 Ansichten0 Kommentare

Aktuelle Beiträge

Alle ansehen

Werte der EU